SVV20191216TO

Sitzung der Stadtvertreterversammlung am 16.12.2019

Tagesordnung: (als PDF-Datei)
öffentlicher Teil
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Bestätigung der Tagesordnung
3. Bericht des Bürgermeisters
4. Einwohnerfragestunde
5. Beschluss der Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt der Jahre 2020/2021 mit ihren Anlagen
Vorlage: 096/19
6. Beschluss der Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt der Jahre 2020/2021 für das städtische Sondervermögen der Stadt Bad Doberan mit ihren Anlagen
Vorlage: 097/19
7. Beschluss über die Erstellung eines Beteiligungsberichts
Vorlage: 081/19 (aktualisierte Fassung)
8. Satzung über den Bebauungsplan Nr. 40 "Erweiterung Gewerbegebiet Eikboom" der Stadt Bad Doberan - Abwägungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Vorlage: 083/19 (aktualisierte Fassung)
9. Städtebauliche Erneuerung in Bad Doberan "Altstadt" Förderungsantrag 2020 und Maßnahmenprogramme 2019/2020
Vorlage: 088/19
10. Teilsanierung und Revitalisierung des Wirtschaftsgebäudes - Beauftragung Objektplanung nach § 34 HOAI
Vorlage: 089/19 (aktualisierte Fassung)
11. Teilsanierung und Revitalisierung des Wirtschaftsgebäudes - Beauftragung Technische Ausrüstung nach § 53 HOAI
Vorlage: 090/19
12. Teilsanierung und Revitalisierung des Wirtschaftsgebäudes - Beauftragung Tragwerksplanung nach § 51 HOAI
Vorlage: 091/19 (aktualisierte Fassung)
13. Ausbau und Neugestaltung Kastanienstraße - Auftragsvergabe Bauleistungen
Vorlage: 092/19 (aktualisierte Fassung)
14. Beseitigung von Altlasten und Revitalisierung des Geländes der ehemaligen chemischen Werke, Walkmüller Holz 10, 18209 Bad Doberan
Vorlage: 102/19
15. Aufhebung des Beschlusses 022/19 Überplanmäßige Ausgabe Sicherung Wollscheune vom 29.04.2019
Vorlage: 100/19
16. Überplanmäßige Ausgabe Sicherung Wollscheune
Vorlage: 103/19
17. Widmung einer Stichstraße im B-Plan Nr. 2 der Stadt Bad Doberan "Gewerbegebiet Eikboom"
Vorlage: 079/19
18. Bestimmung des stimmberechtigten Vertreters der Stadt Bad Doberan in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Elektronische Verwaltung in M-V"
Vorlage: 076/19
19. Beschluss über die Aufhebung der Hortgebührensatzung
Vorlage: 099/19
20. Überplanmäßige Ausgabe zur Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in der Tagespflege
Vorlage: 101/19
21. Beschluss über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens über die
Vereinbarung nach §§ 78 b-e SGB VIII zwischen dem Landrat des Landkreises
Rostock und dem Institut Lernen und Leben e.V. zur Förderung von Kindern in der
Kita "Kunstvilla" in Bad Doberan
Vorlage: 104/19
22. Prüfauftrag zur Errichtung und Betreibung einer städtischen Kindertagesstätte
Vorlage: 077/19
23. Tempo 30 am Schulkomplex
Vorlage: 085/19 (aktualisierte Fassung)
24. Fußgängerüberweg Verbindungsstraße
Vorlage: 086/19 (aktualisierte Fassung)
25. Optimierung der Ampelanlagen innerhalb Bad Doberans entlang der B105
Vorlage: 098/19
26. Auflistung der zur Verfügung stehenden Flächen für Ausgleichspflanzungen gefällter Bäume im Stadtgebiet
Vorlage: 093/19
27. Vermeidung von Plastikmüll bei Veranstaltungen in der Stadt
Vorlage: 094/19 (aktualisierte Fassung)
28. Umbenennung des "Ostseewohnparks" in "Ehm Welk-Viertel"
Vorlage: 095/19 (aktualisierte Fassung)
29. Billigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.11.2019
30. Informationen der Verwaltung
31. Anfragen und Anregungen
Ende des öffentlichen Teils - Beginn des nicht öffentlichen Teils
32. Personalangelegenheit
Vorlage: 105/19
33. Schließung der Sitzung